Bürgergeld: Deutlich Federn gelassen Das Bürgergeld sollte eine Zeitenwende in der Grundsicherung einläuten. Doch die Union hat durch Blockadehaltung erzwungen, dass wesentliche Elemente auf den letzten Metern geschliffen wurden. Im Ergebnis enthält das Bürgergeld substantielle Verbesserungen, es bleiben aber gravierende Baustellen. Mehr
Bürgergeld - Bitte nachbessern! Wie angekündigt hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf für ein Bürgergeld auf den Weg gebracht. Der Entwurf fällt im Wesentlichen aus wie erwartet. Aber das ist an manchen Stellen nicht genug – vor allem beim Regelsatz. Mehr
Leistungskürzungen bei Langzeitarbeitslosen? – ein sozialpolitischer Irrweg! Anfang Juli beschloss das Kabinett den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2023. Kurz darauf berichteten Medien, dass bei der Förderung Langzeitarbeitsloser rund 600 Millionen Euro eingespart werden sollen – ein sozialpolitischer Irrweg. Mehr
Hartz IV-Regelsätze Schon wieder kleingerechnet! Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze auf eine seriöse Grundlage zu stellen um eine bedarfsgerechte Leistungshöhe zu ermitteln Mehr
Deregulierung und Sozialabbau Solidarisch durch die Krise geht anders Gesamtmetall fordert tiefe Einschnitte für fast alle Bereiche der Arbeits- und Sozialverfassung. Gewerkschaftlicher Widerstand ist angesagt! Mehr
Interview mit Hans-Jürgen Urban „Tiefer Griff in die Mottenkiste des Sozialabbaus“ Interview über die Maßnahmenvorschläge von Gesamtmetall zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise Mehr
Bundesverfassungsgericht Solidarische Grundsicherung statt Hartz IV Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: die Hartz IV Sanktionen sind in großen Teilen verfassungswidrig. Mehr
Zum Entwurf für ein Qualifizierungschancengesetz Das geht noch besser statt billiger! Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) auf den Weg gebracht. Damit sollen insbesondere die Weiterbildungsberatung und -förderung für Beschäftigte ausgebaut, der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert und der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden ... Mehr
Verwirrende Hartz IV-Debatte „Solidarisches Grundeinkommen“, „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, Abschaffung Hartz IV…? In den letzten Wochen ist eine Debatte über das Hartz IV-System entfacht. Dabei ist viel im Spiel und einiges geht durcheinander. Grund genug, die Dinge etwas zu ordnen und einer Bewertung zu unterziehen. Auch wenn die Lage am Arbeitsmarkt derzeit gut ist und die Arbeitslosigkeit sinkt, gibt es etwa 845 ... Mehr
