Arbeitsmarkt

Hier befinden sich alle SOPOINFO-Ausgaben zum Thema Arbeitsmarkt.

• Schon wieder kleingerechnet! - Hartz IV-Regelsätze, SOPOINFO 54 (PDF-Dokument, 121.9 KB)

  Mit dem Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum neuen „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes“ (RBEG) wurden die Regelsätze von Hartz IV ab 2021 neu berechnet. Dabei wurde erneut die Chance vertan, die Berechnung auf eine seriöse wissenschaftliche Grundlage zu stellen um eine realistische, bedarfsgerechte Leistungshöhe zu ermitteln.

• Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Solidarische Grundsicherung statt Hartz IV, SOPOINFO 51 (PDF-Dokument, 131 KB)

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: die Hartz IV Sanktionen sind in großen Teilen verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat einen klaren Auftrag bekommen, hier nachzubessern. Sie tut gut daran, nicht nur minimale Reformen durchzuführen. Es ist Zeit für eine solidarische Grundsicherung, die Erwerbslose nicht entmündigt und prekärer Arbeit nicht weiter Vorschub leistet.

• Qualifizierungschancengesetz: Das geht noch besser statt billiger!, SOPOINFO 46 (PDF-Dokument, 126.2 KB)

Das Bundeskabinett hat das Qualifizierungschancengesetz auf den Weg gebracht. Damit sollen die Weiterbildungsberatung und -förderung für Beschäftigte ausgebaut, der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert und der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden. Der Entwurf ist eine Mischung aus guten Vorhaben, richtigen, aber halbherzigen Schritten sowie auch Fehlentscheidungen.

• „Solidarisches Grundeinkommen“, „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, Abschaffung Hartz IV…?, SOPOINFO 44 (PDF-Dokument)

In den letzten Wochen ist eine Debatte über das Hartz IV-System entfacht. Dabei ist viel im Spiel und einiges geht durcheinander. Grund genug, die Dinge etwas zu ordnen und einer Bewertung zu unterziehen.

• Gesetz zur Rechtsvereinfachung SGB II - Rechtsvereinfachung? – Etikettenschwindel!, SOPOINFO 37 (PDF-Dokument, 107.7 KB)

Das Gesetz zur „Rechtsvereinfachung SGB II“ soll das Hartz IV-System unbürokratischer machen. Fast drei Jahre wurde beraten. Das nun verabschiedete Gesetz beinhaltet durchaus ein paar Verbesserungen für Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher. Es enthält aber vor allem auch deutliche Verschlechterungen. Insgesamt ist es eine Enttäuschung.

• Flüchtlinge und Arbeitsmarkt: Prekarität verhindern – Perspektiven für alle schaffen, SOPOINFO 31 (PDF-Dokument, 330.4 KB)

Das Flüchtlingsthema beherrscht die öffentliche Debatte. Für eine erfolgreiche gesellschaftliche Integration ist nicht zuletzt die Frage der Perspektiven am Arbeitsmarkt von besonderer Bedeutung. Das SOPOINFO hat daher den Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge zum Thema.

• Mindestlohn und Arbeitsstättenordnung unter Beschuss, SOPOINFO 28 (PDF-Dokument, 164 KB)
  Die Arbeitgeberlobby greift den eingeführten Mindestlohn und die geplante Reform der Arbeitsstättenverordnung an. Die Lasten und Pflichten für die Arbeitgeber seien zu groß, die Maßnahmen zu bürokratisch. Im SOPOINFO entlarven wir das Argumentationsmuster der Arbeitgeberlobby und stellen deren Propaganda Fakten gegenüber.
• 8,50 Euro bundesweit – jetzt!, SOPOINFO 19 (PDF-Dokument, 122.6 KB)
  Über die konkrete Ausgestaltung des Mindestlohns wird in Politik und Öffentlichkeit gestritten. Das SOPOINFO stellt die Position der IG Metall dar.
• Sittenwidriger Lohn: Kritik an Praxis der Arbeitsagentur, SOPOINFO 18 (PDF-Dokument, 123.8 KB)
  Mit der Frage, was ein sittenwidriger Lohn ist, muss sich auch die Bundeagentur für Arbeit (BA) beschäftigen. Sie darf Arbeitslose nicht in ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis vermitteln, das gegen die guten Sitten verstößt. Die IG Metall hat jedoch Kritik an der konkreten Praxis der BA. Das SOPOINFO hinterfragt die konkrete Praxis der BA und weist auf Handlungsbedarf hin.
• Sozialstaatliche Neuordnung des Arbeitsmarktes in Sicht?, SOPOINFO 15 (PDF-Dokument, 149 KB)
  Gesetzlicher Mindestlohn, "Gleiche Arbeit, gleiches Geld, gleiche Rechte" in der Leiharbeit, verbesserte Absicherung Arbeitsloser - das sind Elemente einer sozialstaatlichen Neuordnung des Arbeitsmarktes, wie sie die IG Metall fordert. Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien zeigt: Einige Forderungen sind von Parteien aufgenommen worden, andere finden noch wenig Widerhall.
• Regierung trickst weiter bei Hartz IV, SOPOINFO 14 (PDF-Dokument, 109.6 KB)
  Im Jahr 2010 hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgetragen, das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zu achten und Korrekturen bei der Berechnung der Hartz IV-Reg elsätze eingefordert. Ob das neue Berechnungsverfahren der Bundesregierung das Existenzminimum sichert, ist zweifelhaft. Aktuelle Studien belegen: Der Regelsatz wird klein gerechnet.
• Beschäftigung Älterer wird schöngeredet, SOPOINFO 13 (PDF-Dokument, 134.6 KB)
  Medien berichten: Die Probleme Älterer auf dem Arbeitsmarkt verflüchtigen sich, Ältere seien bei Unternehmen gefragt und Deutschland damit gut vorbereitet für das steigende Renteneintrittsalter. Doch ein genauer Blick zeigt: Die Daten taugen nicht für eine Entwarnung und voreilige Schlüsse.
• Zwei Drittel der CGZP-Verleiher geprüft - Vorenthaltene Sozialabgaben bringen Nachzahlungsrekord, SOPOINFO 7 (PDF-Dokument, 149 KB)
  Nach langwierigen Rechtsstreitigkeiten hatte das Bundesarbeitsgericht alle CGZP-Tarifverträge für unwirksam erklärt. Das BAG stellte endgültig klar: Die Verleiher müssen rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen.
• 10 Jahre Hartz-Gesetze: Kein Grund zum Feiern!, SOPOINFO 6 (PDF-Dokument, 258.1 KB)
  Das SOPOINFO zeigt: Die Hartz-Gesetze haben den Arbeitsmarkt maßgeblich verändert: immer mehr atypische und prekäre Beschäftigung und der Ausbau des Niedriglohnsektors sind entstanden.
• Leiharbeit besser kontrollieren, SOPOINFO 1 (PDF-Dokument, 676.4 KB)
  Die IG Metall hat in den vergangenen Jahren vieles erreicht, um die Situation der LeiharbeitnehmerInnen zu verbessern. Das SOPOINFO zeigt auf, dass die Kontrolle der Leiharbeit verbessert werden muss.